Mum said: „Don‘t talk to idiots!"

Warum wir nicht mit Nazis reden

Wenn man mit Nazis redet, unterhält man sich entweder über ihre persönlichen Probleme (Sozialarbeiter) oder man führt eine politische Diskussion mit ihnen. Warum wir als (...) Antifa Gruppe beide Arten des Gesprächs ausschließen, soll Thema dieses Artikels sein.
(...) Generell trennen wir in Mitläufer und Kader. Mitläufer zeichnen sich dadurch aus, dass sie ideologisch nicht gefestigt sind, aber mit den Nazis sympathisieren und z.T. auch jede Scheiße mitmachen, weil sie sich dann wichtiger und cooler fühlen. Im Klartext heißt das, dass sie alles mitmachen, was ein Nazi eben so macht: dumme Sprüche, andere einschüchtern, versuchen ordentlich deutsch zu sein, Aussehen wie ein Nazi, Nazi-Aufkleber kleben, an Nazi-Demos teilnehmen und auch Menschen verprügeln. Kader sind diejenigen, die bereits ideologisch gefestigt sind, d.h. die in einer Diskussion standhalten und ein Interesse daran haben mehr Menschen für die rechte Bewegung zu gewinnen. Dieser Vorgang wird häufig als Rekrutierung bezeichnet. Prinzipiell ist es bei Nazis so, dass es also Mitläufer gibt, die bestimmte Kader als Vorbilder haben, die ihnen helfen ihr Weltbild neu aus rechter Perspektive aufzubauen. Für uns ist dieses Weltbild vollkommen indiskutabel, da es auf falschen Analysen der Geschichte, der Gesellschaft und biologischer Merkmale basiert. Es ist inhuman, unemanzipatorisch und basiert auf Unterdrückung. Für uns gilt nach wie vor: Faschismus ist keine Meinung (über die diskutiert werden kann), sondern ein Verbrechen! Was gibt es denn da konkret politisch zu diskutieren ? Eine solche "Diskussion" setzt voraus, dass es zum Thema Holocaust, Rassismus und Antisemitismus verschiedene "Meinungen" gibt, zwischen denen mensch wählen könnte. Doch wir sind nicht bereit, mit Nazis zu überlegen, ob der Holocaust eine "alliierte Propagandalüge", "ein Verbrechen unter vielen" oder vielleicht gar "die richtige Antwort auf das Weltjudentum" war. Wir sind auch nicht bereit, darüber zu verhandeln, ob Menschen mit einer anderen Herkunft als "einfach nur anders" oder als "halt nicht integrierbar", als "biologisch weniger wert" oder als "zu bekämpfende Feinde" anzusehen sind. Nicht jede dummdreiste, vorsätzliche Lüge muss als zulässig und diskutabel anerkannt werden.

Lügen, Halbwahrheiten und Verleumdungen, die ganze Menschengruppen beleidigen und zu Sündenböcken stempeln, Hass gegen sie schüren, ihre Diskriminierung, Ausrottung oder Tötung propagieren, müssen nicht diskutiert werden. Die Nazis brauchen nicht zu glauben, ihre menschenverachtenden Ideen hätten ein Anrecht darauf, gleichberechtigt neben unseren Vorstellungen von einer besseren Gesellschaft akzeptiert und diskutiert zu werden. Erst recht nicht brauchen sie zu hoffen, dass wir zulassen, dass sie für den Stuss den sie verbreiten, auch noch mit Aufmerksamkeit, Fürsorge und Treffpunkten belohnt werden.

Nun gibt es allerdings viele Menschen die meinen, man müsse mit Nazis reden, um sie von einem anderen, humanistischen Weltbild zu überzeugen und ihnen ihre Widersprüche vor Augen führen. Das ist ja nicht verwerflich, schließlich ist jeder Mensch veränderbar. Das klappt allerdings nur bei Mitläufern und ohne Begleitung von ihren Kadern. Nazis stellen sich nur Diskussionspartnern, denen sie sich auch gewachsen fühlen und diejenigen die sich das selbst zutrauen sind keineswegs nur dumme Schläger oder "verwirrte Jugendliche, die mal über die Stränge schlagen". Für solche Situationen werden sie trainiert bei Schulungsveranstaltungen und in Gesprächen mit erfahrenen Nazis, indem mögliche Fragen und deren Antworten durchgesprochen werden. Bei Diskussionen äußert sich das, in dem der gefragte Nazi eine Antwort gibt, die nicht immer auf die Frage passt.

Wir sind der Meinung, dass Diskussionen mit Kadern gar nichts bringen, erst recht nicht bei öffentlichen Veranstaltungen. Ziel eines solchen Gesprächs sollte es schließlich sein, rechte Ideen als falsch, indiskutabel und wirr darzustellen und das wissen auch die Kader und bevor ihre Schäfchen (Mitläufer) in einer Diskussion unterliegen, mischen sie sich ein und retten die Situation. Einen Mitläufer sollte man allerdings mit seinem Weltbild konfrontieren und ihm somit Widersprüche innerhalb der Ideologien aufzeigen. Doch das erfordert schon etwas mehr, denn Vorurteile erweisen sich meist als sehr resistent und eine einmalige Widerrede zieht keinen Gesinnungswandel nach sich.

(...)Übrigens sind Rassismus, Sexismus und Autoritätsdenken tief in unserer Gesellschaft verwurzelt und nicht nur Sache von Schlägernazis. Uns ist es im Gegensatz dazu wesentlich wichtiger öffentliche Diskussionen anzuschieben und zu beeinflussen und die Opfer von rassistischen und faschistischen Übergriffen in den Mittelpunkt zu stellen.

"Ich bin gegen die Wiederbelebung dieser modrigen Leiche des Sozialismus"

Demokratischer Sozialismus sei ein Widerspruch an sich, wie ein vegetarischer Schlachthof.

Wenn Bisky den Menschen zuruft, sie seien gekommen, um zu bleiben, dann rufe ich: Wir sind da, damit ihr wieder geht.

Die liberale Folgerung daraus: In Stuttgart auf dem Parteitag stehe die "Freiheitsstatue der Republik". Die FDP sei der Freiheitskompass der Republik und werde sich dagegen stemmen, dass "die geistige Achse der Republik nach links verschoben wird"

Die in Deutschland immer lauter werdenden Rufe "Stoppt die Gloablisierung" bedeuteten, dass man die Armen arm lassen wolle. Denn Globalisierung sei die Chance für Wohlstand. Und die Tatsache, dass die SPD-Frau Andrea Nahles ein Bild von Fidel Castro in ihrem Büro hängen habe - sei eine "Verehrung der Armut", die "zum Kotzen" sei.

Es folgen minutenlange Standing Ovations, in die Luft gereckte "Guido"-Schilder.

"Als heute Mittag ein Blumenstengel auf einen Beamten flog, wurde uns klar, dass die Situation außer Kontrolle geraten ist. Wir haben direkte Kooperationsgespräche mit antispeziistischen Gruppen gesucht und sind um Deeskalation bemüht. Eine Entspannung der Lage ist nicht abzusehen. Wir sind aktuell darum bemüht, einen Großteil an Gießkannen und Blumenerde aus dem Gefahrenbereich herauszubringen"

Stattdessen schreien alle nach Vollbeschäftigung, anstatt sich zu freuen, endlich mal was besseres mit der Zeit anfangen zu können, als den ganzen Tag damit verbringen zu müssen, Panzer zu bauen, Telefonumfragen zu machen und schlechte Zeitungsartikel über Themen, die niemanden interessieren, zu schreiben.

Mit dem Glücksversprechen im Kapitalismus verhält es sich dabei wie mit dem Wochenende: Bereits am Sonntag vermeldet das Unbehagen, dass am Montag die ganze Scheiße wieder von vorne anfängt. Wo die vernünftige Einrichtung der Produktionsverhältnisse aus dem Bereich realer Handlungsoption suspendiert ist, da begegnet Glück und Befriedigung als Etwas, das der Autonomie des Individuums entzogen ist, das durch Vernunft nicht errungen und nicht kontrolliert werden kann.

Chongqing ist die größte Stadt der Welt. Sie hat über 31 Millionen Einwohner. Vor 20 Jahren glich Chongqing eher noch einer Kleinstadt. Doch mit dem Wirtschaftsboom wurde die Metropole in die Höhe gezogen. Die kleinen Einfamilienhäuser werden systematisch abgerissen. Millionen Menschen wurden und werden zwangsumgesiedelt. Investoren streiten sich um die noch wenigen bebaubaren Plätze. Inmitten der Megacity Chongqing passiert zur Zeit ein echter Schildbürgerstreich. Ein Mann und seine Frau wehren gegen den Abriss ihres Hauses. Die beiden werden in China gefeiert wie Freiheitskämpfer.

Inmitten der Hochhäuserschluchten Chongqings, gleich gegenüber vom Bahnhof, erregt eine Baustelle die Aufmerksamkeit von ganz China. Die Bauarbeiten hier kommen nicht voran. Wie ein Finger ragt ein einsames Haus mitten in die bereits ausgehobene Baugrube.
 
Die Ladenbesitzer Yang Wu und seine Frau Wu Ping wehren sich standhaft gegen den Abriss. "Ich kann nur kämpfen mit allen Mitteln, die ich habe. Sogar mit meinem Leben", schimpft Wu Ping. Die Regierung kümmere es keinen Deut, ob man lebe oder tot sei, oder ob Rechte verletzt würden. Sie ließen die Investoren machen was sie wollten. Dabei sei die Regierung doch allmächtig. Wu Ping hält einen Brief von den Investoren hoch und erklärt: "Wir haben uns über eine Entschädigung unterhalten. Aber die haben nie unterschrieben und auch keinen Stempel drunter gesetzt. Dieser Brief ist wertlos." Ein anderes Grundstück müsste in derselben Gegend liegen, ansonsten blieben sie und ihr Mann in ihrem Haus, zeigt sich Wu Ping unnachgiebig.
Straßenkampf und Pressekonferenzen

Wu Ping weiß genau, dass ihr Grundstück mitten in Chongqing Gold wert ist. Ein öffentliches Interesse an dem Stück Land liegt nicht vor. Laut einem gerade neu erlassenen Gesetz, das Privateigentum schützt, darf man Wu Ping und ihren Mann nicht mehr einfach vertreiben. Sie müssen angemessen entschädigt werden. Nun wurden dem Ehepaar der Strom und das Wasser abgestellt. Alles Schikane, weiß Wu Ping. Während ihr Mann Yang Wu - ein Kung-Fu-Kämpfer- im Haus die Stellung hält, führt seine energische Frau einen wahren Straßenkampf. Sie gibt Pressekonferenzen, geht zu Gerichten und das chinesische Volk steht dabei hinter ihr. "Der Besitzer dort kämpft für alle Abrissopfer. Als sie unser Haus zerstörten, konnten wir nichts mehr machen", erinnert sich ein Passant. "Dieser Hausbesitzer ist ein Held. Er kämpft für uns", fügt ein Mann hinzu, der das Spektakel an der Baustelle mitverfolgt. "Wenn er verliert, heißt das wir verlieren in der Zukunft. Wenn er gewinnt, gewinnen wir in der Zukunft auch. Lasst ihn uns unterstützen", ruft ein Chinese des Schaulustigen an der Baustelle zu.
Elegant mit Biss

"Yangwu ist ein Held" rufen die Menschen am Rande der Baustelle. Der einsame Protest des Kung-Fu-Kämpfers hat einen Orkan in China ausgelöst. Die Zeitungen, das Fernsehen und das Radio berichten. Internetseiten feiern Yang Wu als neues Symbol der Freiheit, in den Chatrooms wird diskutiert. Yang Wus Frau hat auf einer Webseite ein Videoblog eingerichtet mit Liveschaltungen zur Baustelle. Sie will das Volk auf dem Laufenden halten. An der Nase rumführen, lässt sie sich ohnehin nicht.

Frau Wu ist elegant gekleidet, die Haare sind hoch toupiert, sie trägt Stöckelschuhe. Doch von der äußeren Erscheinung sollte man sich nicht täuschen lassen. Die Frau hat Biss. Als sie nach Hause wollte, war der Baustellenzaun verriegelt. Der Zugang zu ihrem Laden in dem ihr Mann sich verschanzt hat, war somit versperrt. "Mach die Tür auf oder ich breche sie auf. Los Freunde lasst sie uns aufbrechen", ruft Frau Wu angriffslustig. Sofort eilen alle herbei und rütteln an dem Tor. Das Schloss bricht, der Baustelleneingang ist offen. Der Wachposten bekommt eine schallende Ohrfeige. Dann marschiert Frau Wu über Schutt und Mörtel hinweg zu ihrem Haus, das über Nacht zum Symbol Chinas geworden ist, zum Symbol für den Kampf eines Volkes gegen Willkür und Korruption.

• 21. April 1913 in Gare, Deutsch Ostafrika (heute: Tansania); † 8. Mai 1997 in Aachen

Das Urteil im Stuttgarter Hakenkreuzprozess wird vermutlich aufgehoben. In der Revisionsverhandlung vor dem Bundesgerichtshof forderten sowohl die Verteidigung als auch die Bundesanwaltschaft einen Freispruch für den Angeklagten. Der Bundesgerichtshof (BGH) wird sein Urteil am 15. März verkünden. Das gab das Karlsruher Gericht zum Abschluss der mündlichen Verhandlung bekannt.

Gewalt und Spektakel – Krawall und Remmidemmi

Gewalt, das sind im Kapitalismus immer die anderen. Und auch im Vorfeld der diesjährigen Opernballdemo wird in den einschlägigen Medien wieder von „Randalieren“ und „Polithooligans“ die Rede sein. Nicht nur die vollkommen übertriebenen – zwischen Faszination und betonter Empörung schwankenden – Berichte der BILD-Zeitung zu solchen Anlässen zeigen, wie sehr das Selbstverständnis der bürgerlichen Gesellschaft vom Thema Gewalt berührt wird. Weil sie sich nicht eingestehen kann, dass – entgegen ihrem Anspruch, mit Gewalt und Irrationalität aufgeräumt zu haben – die heutige Gesellschaft auf Gewalt beruht wird diese externalisiert. Obwohl nicht nur der Staat als institutionalisierte Gewalt mit seinen Abschiebungen, Polizeieinsätzen, Kriegen, Arbeitsämtern etc. sondern vielmehr die ganze kapitalistische Gesellschaft auf der strukturellen Gewalttätigkeit, der allseitigen Konkurrenz aller gegen alle beruht, steht diese immer wieder fassungslos vor den Ergebnissen ihrer eigenen Ordnung. Gewalt wird so zum Spektakel, zum öffentlichen und faszinierenden Anderen der doch eigenen Vorraussetzungen. Dementsprechend werden in dieser Wahrnehmung auch alle Qualitäten kassiert: Ob religiöser Terrorismus, rassistische Brandanschläge oder zielgerichtete Militanz gegen einen Abschiebeknast spielt für den Staatsanwalt keine Rolle. Eine fortschrittliche Bewegung muss dagegen die Logik der gewalttätigen Gewaltlosigkeit zurückweisen und die Erkenntnis stark machen, dass die vorgebliche Gewaltfreiheit der gesellschaftlichen Mitte doch nur im Windschatten des staatlichen Gewaltmonopols steht.

Gleichwohl kann Gewalt gerade aufgrund ihrer Herkunft aus eben dieser Gesellschaft kein Gradmesser für Radikalität sein. Nicht zuletzt, weil eine „militärische“ Auseinandersetzung heutzutage aus emanzipatorischer Perspektive nicht zu gewinnen ist. Vielmehr gilt es, sich nicht für die natürlich berechtigte Anklage „gesellschaftlicher Fehlentwicklungen“ einspannen zu lassen, sondern sinnentleert im besten Sinne dem Kapitalismus symbolisch den Spiegel vorzuhalten und die allseitige Gewalttätigkeit zu thematisieren – mit der Verantwortung für jene Perspektive, die auf nicht weniger als ein Ende der Gewalt zielt.

Straftaten linksfaschistischer Trittbrettfahrer nun auch im Landkreis Verden?
Nachdem es in der Nacht vom 31.12.06 auf den 1.Januar zu einer Friedhofsschändung im Landkreis Schaumburg gekommen war, bei welcher die Täter dem Umfeld der Antifa Deister zuzuordnen sind, kam es zu einer weiteren Tat im Landkreis Verden.

Der aktuellen Tagespresse ist zu entnehmen, dass bislang unbekannte Täter einen Brandanschlag auf das „Holocaustmahnmal“ in Verden verübt haben. Bei diesem sog. „Holocaustmahnmal“, handelt es sich um einen im Jahre 2003 restaurierten Viehwaggon der ehemaligen Reichsbahn. Die als kritisch denkend einzuordnende Nationale Offensive stellt sich nunmehr die Frage, wer für eine solche Tat verantwortlich sei. Wo steckt der Sinn und wer hat davon Nutzen?

Für den engstirnigen Bildzeitungsleser kommt lediglich die Nationale Opposition in Frage. Wir jedoch Vertreten den Standpunkt, dass diese aus solchen Handlungen keinerlei Nutzen ziehen kann. Wer jedoch könnte aus solch einer Tat Nutzen ziehen?

Zum einen bieten sich antifaschistische Gruppierungen, welche sich mit ihrer gescheiterten Form ihrer „Politik“ bereits auch selbst auf Abwegen sehen. Am Schaumburger Beispiel lässt sich verdeutlichen, mit welcher Skrupellosigkeit linksmotivierte Straftäter vorgehen. Ein jüdischer Friedhof wird geschändet und kurze Zeit später wird das Ergebnis einer Straftat für eine Medienkampagne gegen die Nationale Offensive genutzt.

Auch im Landkreis Verden befinden sich geistige Brandstifter des linken Spektrums. Dabei haben sich im Laufe der letzten Jahre besonders Andrea Röpke und Andre Arden herauskristallisiert. Auf sog. „Informationsveranstaltungen“ geben sie vor über die Nationale Bewegung zu „informieren“. Festzustellen war jedoch in der Vergangenheit, dass Personen dieser Couleur jungen Menschen ihre Feindbilder vorgaben. Junge Menschen wurden bis dato über die persönlichen Lebenseigenschaften regionaler Nationalisten „informiert“ und zielgerecht auf ihren scheinbaren politischen Feind angesetzt.

Es bleibt folglich nicht auszuschließen, dass die in Verden begangene Tat auf die Einwirkung benannter „Informationsveranstaltungen“ zurückzuführen sei. Es ist anzunehmen, dass unter Einwirkung der Medienvertreter die kommenden Schlagzeilen bereits im Voraus bekannt waren.

Weiter wäre es nicht auszuschließen, dass Vertreter des Weltjudentums aktiv werden um gezielt dem steigenden Defizit im sog. „Schuld- und Sühnekult“ der Deutschen entgegenwirken zu wollen. Selbstverständlich möchten wir keinen Anhänger des jüdischen Glaubens diffamieren, bzw. diesen als Straftäter darstellen. Wir möchten lediglich objektive Thesen verdeutlichen, aus welchen Gründen oder für welche Gruppierungen die mutmaßlichen Täter gehandelt haben könnten.

Grundlegend für unsere Thesen ist jene Kriegstaktik, welche dem Feind mit der eigenen Handlung Schaden zufügt. Wir vermuten, bzw. sind wir davon überzeugt, dass auch in diesem Fall mit der Hand eines anderen eine Straftat ausgeübt wurde. Denn wer in der sog. „freien“ Presse würde es sich wagen gegen antifaschistische Gruppierungen oder Vertreter des Weltjudentums das Wort zu ergreifen. Vielmehr sehen wir alle Beteiligten auf den eigenen Vorteil, bzw. den finanziellen Gewinn durch solche eine Tat, bedacht.

Hauptsache der Holocaust dient allen Beteiligten als unversiegbare Geldquelle…

Quote by Tagesschau.de:

Brigitte Mohnhaupt und Christian Klar gehörten im "Deutschen Herbst" 1977 zu den gefährlichsten Terroristen der Republik. […] Klar galt als ein besonders gewalttätiger Kämpfer in den Reihen der Terroristen.
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID63299…

Quote by Welt.de:

Klar und Mohnhaupt haben bislang keinerlei Distanzierung und keine Reue hinsichtlich ihrer Taten erkennen lassen.
http://www.welt.de/data/2007/01/24/1187132.html

Saddam Hussein soll gehängt werden
Ein Sondertribunal in Bagdad hat den irakischen Ex-Präsidenten wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zum Tod verurteilt.
Bei dem Prozess ging es um ein vor 24 Jahren verübtes Massaker an 148 Schiiten in dem Dorf Dudschail.
Auch Saddams Halbbruder Barsan Ibrahim al-Tikriti und der ehemalige Vorsitzende des irakischen Revolutionsgerichtes Auad Hamed al-Bander erhielten die Todesstrafe.
Vier weitere Mitangeklagte in dem Prozess um das 1982 verübte Massaker an 148 schiitischen Dorfbewohnern wurden zu Haftstrafen verurteilt. Mohammed Assawi, ein Funktionär von Saddams Baath-Partei aus der Kleinstadt Dudschail, wurde freigesprochen.

Berufung möglich
Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor bereits einen Freispruch Assawis beantragt. Die Staatsanwaltschaft hatte im Prozess wegen der Hinrichtung von 148 Schiiten in der Kleinstadt Dudschail vor 24 Jahren für Saddam, seinen Halbbruder Barsan al-Tikriti und Ex-Vizepräsident Ramadan die Todesstrafe gefordert.
Der Prozess hatte im Oktober 2005 begonnen. Wer zu lebenslanger Haft oder zum Tode verurteilt wird, kann nach den Statuten des Sondertribunals in Berufung gehen. Ein rechtskräftiges Urteil muss spätestens 30 Tage nach seiner Verkündung vollstreckt werden.
Saddam hatte während des Prozesses erklärt, er wolle, falls er zum Tode verurteilt werden sollte, nicht durch den Strang sterben, sondern erschossen werden.
In Bagdad und anderen Unruheregionen des Iraks herrschte am Sonntag wegen der Urteilsverkündung Ausgangssperre.

Nach Angaben der Regierung in Bagdad haben sich schon hunderte Iraker als Henker beworben. Die Regierung betonte jedoch, dass sie einen solchen Posten gar nicht ausgeschrieben habe.

Die Vernunft begibt sich auf die Straße." Die Straße ist heutzutage der Platz der Vernunft geworden. Möglicherweise setzt ein Vernunftprozeß ein. Wenn die Leute nach Hause kommen und sie nichts erreicht haben, hat sich dennoch bewußtseinsmäßig etwas bewegt -, woraus ein Potential der Negation entstehen kann. Das ist eine Hoffnung. Wenn daraus im Sinne der Bildung eines Bewußtseins, das auf Veränderung aus ist, etwas wird, ist es im Grunde gleichgültig, ob sie nun mehr Geld haben wollen, oder ob sie den Kaiser stürzen wollen. Weder das eine noch das andere ist erreichbar. Aber es besteht die Möglichkeit, daß man durch mühsame Arbeit versucht - früher nannte man das politisieren -, die Leute dazu zu bringen, zu merken, daß es nicht nur darum geht, daß man mehr Geld hat. Die heutige Gesellschaft ist nicht im Umbruch, sondern sie ist dabei zusammenzubrechen. Was kann daraus werden? Können wir da irgend etwas bewirken? Aber das ist Eure Aufgabe.

Es ist wahrscheinlich viel besser, auch viel schwieriger, einen Weg zu beschreiten, der zugleich zwei Dinge erreichen soll: auf der einen Seite die Entwicklung, das Festhalten und die Ausbreitung dieses Gedankens, der radikale Veränderung, also auf deutsch Revolution meint. Und auf der anderen Seite nicht in die Falle des Reformismus hineinzugeraten. Denn die Gefahr ist sehr groß, daß man sagt, verändern können wir nicht, also verbessern wir. Nicht, daß das unberechtigt wäre: für diejenigen, denen es wirklich schlecht geht, ist viel gewonnen, wenn etwas verbessert wird. Aber erstens ist das Verbessern etwas prekär, und zweitens löst es das Problem nicht. Man kann sich Gedanken machen, ob eine Form von Existenzminimum vom Staat garantiert werden kann. Da ist viel gewonnen für diejenigen, die nichts haben. Aber zugleich ist das ist das ein mächtiges Integrationsinstrument. Nicht von ungefähr stammt in Deutschland die Sozialversicherung von Bismarck.

Man muß also an diesem Begriff zwei Dinge sehr scharf unterscheiden. Zum einen die Politik als Herrschaftssystem und zum anderen Politik verstanden als Negation der Herrschaft. Das ist aber keine Politik im klassischen Sinne, das ist Antipolitik. Bei dieser Antipolitik besteht die Gefahr, daß anstelle der Politisierung die Privatisierung eintritt. Das scheint mir so eine allgemein Tendenz zu sein, in der sogenannten Postmoderne. Das Café ohne Zukunft; alles ist privat. Mit diesem Widerspruch müssen wir uns abfinden. Auf der einen Seite die Politik kritisieren, auf der anderen Seite wissen, daß man die Leute politisieren muß. Aber was heißt politisieren? Vergessen wir nicht, daß politisieren im klassischen Verständnis mehr Beteiligung an den Wahlen bedeutet. Das heißt im Grunde: Anerkennung des Systems. Und das wollen wir nicht. Insofern ist die von mir gemeinte Politisierung Antipolitik, wenn man unter Politik erstens das Konsenssystem und zweitens die Festigung der Institutionalisierung versteht.

Zu den Autonomen: Es gibt da Schwierigkeiten mit dem Begriff, denn in Italien ist die Autonomiebewegung im Arbeitermilieu entstanden, in Deutschland ist sie das Produkt von Lehrern, Intellektuellen, Klein- oder Großbürgern, hat also eine ganz andere Bedeutung. Ich habe einmal irgendwo gesagt, die machen alles falsch, die Autonomen, aber sie geben Hoffnung. Ich meine das in dem Sinne, daß wahrscheinlich die Perspektive falsch ist, aber wenn schon in dieser Gesellschaft ein Element des Bruchs vorhanden ist, dann ist das diese Autonomiebewegung. Ihr macht alles falsch, aber das ist sozusagen ein Funke Hoffnung. Die Autonomen als die Realisierung des Prinzips Hoffnung von Ernst Bloch in einer wieder geschlossen gewordenen Gesellschaft.

Der Staat hat etwa vier Millionen Einwohner. Davon sind ca. eine Million indigener Abstammung, von denen ca. 250.000 kaum spanisch sprechen. In den östlichen zwei Dritteln des Staates ist dieser Bevölkerungsanteil den Mayas zuzurechnen.
Chiapas ist einer der ärmsten Bundesstaaten Mexikos. 1994 wurde der Name Chiapas durch den Aufstand der Zapatisten auf der ganzen Welt wahrgenommen. Die Zapatisten, die sich in der EZLN (Ejército Zapatista de Liberación Nacional) zusammengeschlossen haben, kämpfen für die Rechte und die Entwicklung der indigenen Bevölkerung, gegen die Folgen der Globalisierung.

Mit dem Ausruf “YA-BASTA”-“ es reicht!” fing auch am 1.Januar 1994 der Aufstand der indigenen Bevölkerung Mexikos an. Angetrieben von der schon seit 1984 bestehenden Zapatistischen Armee der nationalen Befreiung (EZLN) wurden endlich klare Forderungen an die Regierung, die Großgrundbesitzern und an alle anderen Ausbeuter der Welt gestellt. Diese waren, das Recht auf Land, Autonomie, Nahrung, Bildung und Anerkennung ihrer indigenen Identität. Der “Tropfen der das Fass zum Überlaufen” gebracht hatte war das Inkrafttreten des neoliberalen Freihandelsabkommen (NAFTA) zwischen den USA, Kanada und Mexiko im Jahre 1994. Daraufhin besetzte die EZLN mehrere chiapanekische Orte, unter anderem die Provinzhauptstadt San Cristobal de las Casas. Was folgte, waren mehrere Tage bürgerkriegsähnliche Zustände, die mit der Intervention der mexikanischen Bundesarmee in Chiapas noch verstärkt wurden.

Am 12.01.94 dann wurde seitens des Präsidenten Salinas ein Waffenstillstand ausgerufen, bis es Ende Februar zu “Friedensgesprächen” zwischen EZLN und Regierung kam, die aber aufgrund inakzeptabler Angebote seitens der Regierung von der EZLN abgebrochen wurden. In den darauffolgenden 2 Jahren folgten immer wieder Verhandlungsrunden, die alle scheiterten. Im Januar 1996 dann gibt es das erste Teilabkommen über die Autonomie der Indigenas. Trotzdem ist die ständige Präsenz von Militär und Paramilitärs Alltag in den Dörfern, ebenso die Repression und Armut, die das Leben eines Jeden prägen. Seit Jahren führt die Regierung diesen ”Krieg niederer Intensität”, wie sie es selber nennen, da ein offen geführter Krieg ausländische Großkonzerne abschrecken würde - die Regierung aber setzt alles daran, diese ins Land zu holen.

Als bewehrtes Aufstandsbekämpfungsmittel wird beispielsweise auch Alkohol eingesetzt. Paramilitärische Truppen, arrangiert von Großgrundbesitzern oder der Regierung selbst, schmeißen flaschenweise Alkohol in die Dörfer, obwohl bekannt ist, dass dort allgemeines Alkohol- und Drogenverbot herrscht. Dieses wurde 1993 mit dem revolutionären Frauengesetzt eingeführt, da es des öfteren deshalb zu gewalttätigen Übergriffen auf Frauen seitens der dort lebenden Männer kam. Weitere Versuche, den Widerstand der Indigenas zu brechen und sie untereinander zu spalten sind Kaufangebote der Regierung. Das heißt, dass den Menschen Geld geboten wird, unter der Bedingung, dass sie aufhören zu kämpfen. Teilweise hat die Regierung damit Erfolg, da manche Menschen aus den Gemeinden über die Jahre hinweg müde geworden sind. Aber auch Angst und Einschüchterung spielen eine elementare Rolle. Ganz verwunderlich ist das nicht, denn seit dem großen Massaker in Acteal am 22.11.97 haben Provokationen und Drohungen seitens Militär und Paramilitär eine ganz andere Bedeutung bekommen. Trotzdem sich Menschen kaufen lassen haben, ist es ihnen weiterhin gestattet, in den Gemeinden zu leben, auch wenn sie nicht mehr am Widerstand beteiligt sind.

Autonomie und Organisation der Gemeinden
Die Gemeinden unterscheiden sich zum Teil in der Lebenssituation ihrer BewohnerInnen, das heißt einige Gemeinden sind ärmer als andere. Trotzdem lehnen alle Gemeinden staatliche Hilfe ab und versuchen sich komplett selbst zu verwalten und basisdemokratisch zu organisieren.
Jede von ihnen besitzt sogenannte “Cargos”, das sind Ämter und Verwaltungen für verschiedene Bereiche, die von den Mitgliedern der Gemeinden bestimmt werden. Außerdem gibt es die “promotores”, welche auch eine Art von Organisation sind, diese erfüllen in den verschiedenen Ämtern bestimmte Positionen. “Promotore” kann jedes Mitglied der Gemeinde werden, da sie nach dem Rotationsprinzip gewählt werden.
Allgemein geltendes Prinzip ist das des “gehorchenden Befehls”, so ist jeder von jedem in gewisser Form abhängig. Seit 1995 galten als Versammlungsort und Austauschsort die “Aguascalientes”, wo Entscheidungen besprochen und getroffen wurden. An deren Stelle sind seit August 2003 die “Caracoles” getreten, was soviel heißt wie Schneckenhäuser. Denn vom 8. – 9. August 03 luden die Zapatistas zu einem internationalen Treffen im lakandonischen Urwald ein. Dort wurde mit einem riesigen Fest die neue gute Regierung der autonomen Gemeinden eingeweiht, die von der schlechten nationalen Regierung als verfassungsmäßig anerkannt werden musste.
Die Schneckenhäuser als Spirale, die ein Symbol für die Entwicklung hin zur Demokratie und Autonomie darstellen sollen.
Weitere Umstrukturierungen, die der Öffentlichkeit preis gegeben wurden, waren auch die “Juntas de Buen Gobierno” (Ratsversammlung der guten Regierung), die für freien Verkehr und freie Kommunikation zwischen den Gemeinden zuständig sind. Außerdem sollen sie Anlaufstellen für die nationale und internationale Zivilgesellschaft sein, als Möglichkeit mit zu bestimmen. Sie fungieren ebenfalls als “juristische” Instanz, die Konflikte Schlichten und die Kommunikation fördern sollen.
Während viele Commandantes der EZLN vertreten waren, fehlte einer der bekanntesten, das sogenannte Sprachrohr der Bewegung, Subcommandante Marcos. Über eine Radioansprache teilte er jedoch mit, dass er die Position des Sprechers der Gemeinden abgeben werde, da die EZLN als Verteidigung nicht als Regierung fungiere. Diese Funktion komme jetzt den JBG’s (Ratsversammlungen der guten Regierung) zu. Die Commandantes der EZLN sind im allgemeinen in der Armee Entscheidungsträger, es gibt also eine klare hierarchische Struktur, die sich kaum vermeiden lässt. Auf die Entscheidungsfindung der autonomen Regierung haben sie jedoch wenig Einfluss.

Als Menschenrechtsrechtsbeobachter in Chiapas
In Chiapas gibt es zwei Menschenrechtszentren, die Leute aus verschiedenen Ländern als Menschenrechtsbeobachter nach Chiapas vermitteln. MenschenrechtsbeobachterIn kann prinzipiell jede/r werden, wichtig sind einige Spanischkenntnisse und das nötige Kleingeld, um die Anreise und das Leben dort zu finanzieren. Im Grunde erfüllen Menschenrechtsbeobachter zwei Aufgaben, sie dokumentieren die alltägliche Repression in den Dörfern und sind deshalb auch eine Art Schutz für die dort lebenden Menschen. Denn Militär und Paramilitärs können es sich weniger leisten, Menschenrechtsverletzungen unter den Augen von ausländischen Menschen zu begehen, da dies auch die mexikanischen
Regierung in schlechtes Licht rücken lassen könnte. Als Menschenrechtsbeobachter gibt es aber auch einige Auflagen, die möglicherweise in der einen oder anderen Situation zu Gewissenskonflikten führen können. Denn es gilt in jeder Situation das Prinzip des “Nichteinmischens”. Diejenigen, die sich daran nicht halten, können des Landes verwiesen werden.

Quote by Erste Erklärung aus La Realidad, EZLN 1996:

"Gegen die Internationale des Schreckens, die der Neoliberalismus darstellt, müssen wir die Internationale der Hoffnung aufstellen. Die Einheit, jenseits der Grenzen, Sprachen, Hautfarben, Kulturen, Geschlechter, Strategien und Gedanken, all derer, denen eine lebende Menschheit lieber ist. Die Internationale der Hoffnung. Nicht die Bürokratie der Hoffnung. [...] Die Hoffnung ist jene Aufsässigkeit, die Konformismus und Niederlagen ablehnt."

KEIN BOCK AUF NAZIS!


 Gemeinsam gegen Nazis!

 60.000 kostenlose DVDs und 125.000 Schülerzeitungen gegen Rechts!

Wir haben es satt! Wir haben es satt, dass jede Wochenende Nazis durch die Strassen marschieren. Und wir haben es satt, dass so viele Menschen dabei tatenlos zusehen, wie sich eine rechte Jugendkultur immer weiter durchsetzt. Es geht nicht um eine Meinung von vielen, sondern um Leute, die das Dritte Reich auferstehen lassen wollen.


Eines hat die Vergangenheit mehr als einmal gezeigt: Nazis werden weder durch gutes Zureden, noch durch gezieltes Ignorieren zurückgedrängt. Nur wenn man ihnen immer und überall offensiv entgegentritt, kann an der Situation etwas geändert werden. Und das geht nur gemeinsam...

 

Während die staatliche Unterstützung für Initiativen gegen Rechtsextremismus immer weiter gekürzt wird, starten wir auf eigene Faust ein außergewöhnliches Projekt gegen Nazis.

Am Sommer 2006 startete die Kampagne KEIN BOCK AUF NAZIS mit der gleichnamigen DVD, die in einer Erstauflage von 30.000 Stück verteilt wurde. Mit dabei sind unter anderem: Die Ärzte, Die Toten Hosen, Donots, ZSK, Muff Potter, Julia Hummer, Culcha Candela und Madsen. Innerhalb von einer Woche waren die DVDs weg!


Über Musikmagazine, auf Konzerten und über die Webseite wurden die Gratis-DVDs in ganz Deutschland rausgegeben. Der 80minütige Film enthält Interviews mit den beteiligten Musikern und Schauspielern, eine Dokumentation über rechte Strukturen in Deutschland und Portraits von vier erfolgreichen Initiativen gegen Rechts.


Mit KEIN BOCK AUF NAZIS wollen wir gemeinsam mit den anderen Künstlern ein klares Zeichen gegen Rechts setzen. Mittlerweile wurden durch die Hilfe von zahlreichen Sponsoren und Spenden schon 60.000 kostenlose DVDs und 125.000 Schülerzeitungen gegen Nazis, Rassismus und Antisemitismus verteilt.

Insbesondere autonome Antifa-Gruppen befürworten auch gewaltttätige Aktionsformen. Sie schließen somit illegale und zum Teil auch strafrechtlich relevante Mittel nicht aus: Insbesondere wird zu Blockaden gegen Demonstrationen von rechten Parteien und Organisationen aufgerufen und diese auch durchgeführt. Gelegentlich kommt es dabei zu Straßenschlachten zwischen Mitgliedern der autonomen Antifa und der Polizei. Sachbeschädigungen (Farbsprühanschläge), Diebstahl und Körperverletzungen sind besonders in Universitätsstädten keine Ausnahmen. Teile der autonomen Antifa schließen auch körperliche Gewalt gegen angebliche oder tatsächliche Neonazis nicht aus. Außerdem verüben Mitglieder der autonomen Antifa-Bewegung vereinzelt auch Anschläge gegen Einrichtungen der rechten Szene.