Subject: Rechtsextremismus, NPD und der Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern
Ich sitze gerade kopfschüttelnd vor meinem PC und lese einen Bericht der auf Tagesschau.de veröffentlich wurde. In dem Artikel geht es um die Streichung von Bundesmitteln für das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus, die Umfragewerte der Landtagswahlen und Opfer rechter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern. Hinzu kommt noch, dass ich gestern einen Bericht bei Frontal 21 gesehen haben den ich euch auch nicht vorenthalten möchte.
Ich habe euch die wichtigsten Informationen der Berichte einmal zusammengetragen.
Laut Umfragewerte liegt die NPD in Mecklenburg-Vorpommern stabil bei 6 % (tagesschau.de Artikel) / 7 % (Frontal 21 Bericht) der Wählerstimmen. Sollte sich die Prognose Bewahrheiten wäre die NPD, meines Erachtens, in 2 Landtagen vertreten. Eine schreckliche Vorstellung für mich, da die Vergangenheit gezeigt hat welchen politischen Kurs die NPD fährt. Die Verweigerung einer Gedenkminute am 24.01.05 für alle Nazi- und Kriegsopfer zeigt mir ganz klar welche Ideologie diese Partei vertritt. Die Wähler ziehen keine Konsequenzen aus dem menschenverachtenden Verhalten der Partei in Sachsen.
Hierzu ein Zitat aus dem Frontal 21 Berichten von Toralf Staud:
In der Wahlkampfrede von Udo Pastör kritisiert er, dass die Kandidaten der NPD als Idioten dargestellt werden und gibt im späteren Interview folgendes von sich:
In dem Frontal 21 Bericht wurde weiter über dir restlichen Kandidaten der NPD berichtet:
- Birger Lissow (NPD Listenplatz Nummer 5), kann jederzeit vom Gerichtsvollzieher in Beugehaft genommen werden, da er seine Schulden hat und sie seit Jahren nicht Bezahlt (sechs Haftanordnungen bestätigte das Amtsgericht Rostock)
- Stefan Köster (NPD Listenplatz Nummer 4) wurde vom Amtsgericht Itzehoe zu sechs Monaten auf Bewährung und 500 Euro Schmerzensgeld verurteilt
- Michael Andrejewski (NPD Listenplatz Nummer 3), kennt die Strafbestände nicht an und gibt folgendes von sich:
Des Weiteren wird in dem Frontal 21 über die HDJ (Heimattreue Deutsche Jugend) berichtet über die jährlich stattfinden Zeltlager der HDJ die an geheimen Orten und nur für Eingeweihte organisierte werden. In dem Bericht wird ein “Zeltlager“ vom weiten gefilmt. An einem Zelt ist deutlich ein Schild zu erkennen auf dem steht “Führerbunker“.
Der Verfassungsschutz Brandenburg schreibt über die HDJ:
Auf dem Titelblatt der Zeitschrift der HDJ (Funkenflug) ist Tino Müller (NPD Listenplatz Nummer 2) abgebildet.
In dem Tagesschau.de Artikel wird auch von gewalttätigen Übergriffen auf Menschen berichtet. So wurde einem 70 jährigem Rentner von NPD-Wahlkampfhelfern in Gesicht geschlagen, weil er keine NPD-Wahlplakate direkt vor seinem Haus haben wollte.
![http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901274,00.jpg [Image: http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901274,00.jpg]](http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901274,00.jpg)
Es wird auch von einem gewalttätigen Übergriff von Neonazis auf eine Anti-NPD-Demonstration berichtet. Die Neonazis die mit Baseballschlägern auf die Demonstranten losgingen konnten nur mit vorgehaltener Dienstwaffe gestoppt werden und in Berlin wurden SPD-Wahlkampfhelfer bei einem Übergriff verletzt.
![http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901360,00.jpg [Image: http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901360,00.jpg]](http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901360,00.jpg)
Im Gegenzug will die Bundesregierung das Programm gegen Rechtsextremismus nicht mehr im jetzigen Umfang unterstützen (19 Mio. Euro). Aus meiner Sicht ein gefährliches Vorhaben bei den aktuellen Ereignissen.
Zum Abschluss noch ein Zitat von Toralf Staud:
Und nun eure Meinung, Anregungen, Stellungnahmen zum Thema NPD. Kritik am Artikel ist auch erwünscht, aber bitte keine rechts – links Diskussion.
Malte
Quellen:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID58976…
http://www.zdf.de/ZDFde/download/0,1896,2003735,00.pdf
Ich habe euch die wichtigsten Informationen der Berichte einmal zusammengetragen.
Laut Umfragewerte liegt die NPD in Mecklenburg-Vorpommern stabil bei 6 % (tagesschau.de Artikel) / 7 % (Frontal 21 Bericht) der Wählerstimmen. Sollte sich die Prognose Bewahrheiten wäre die NPD, meines Erachtens, in 2 Landtagen vertreten. Eine schreckliche Vorstellung für mich, da die Vergangenheit gezeigt hat welchen politischen Kurs die NPD fährt. Die Verweigerung einer Gedenkminute am 24.01.05 für alle Nazi- und Kriegsopfer zeigt mir ganz klar welche Ideologie diese Partei vertritt. Die Wähler ziehen keine Konsequenzen aus dem menschenverachtenden Verhalten der Partei in Sachsen.
Hierzu ein Zitat aus dem Frontal 21 Berichten von Toralf Staud:
Die NPD spielt mit Nähe und Distanz zur NSDAP. Sie wird immer bestreiten in der Tradition der NSDAP zu stehen. Aber im gesamten Vokabular, in der gesamten Ideologie, in der Programmatik aber auch in der Ästhetik sind die Parallelen zur NSDAP absolut klar.
In der Wahlkampfrede von Udo Pastör kritisiert er, dass die Kandidaten der NPD als Idioten dargestellt werden und gibt im späteren Interview folgendes von sich:
Anmerkung: Rudolf Hess war Stellvertreter von Adolf Hitler.Bei Herrn Hartz haben wir es mit einer recht zwielichtigen Gestalt zu tun, das ist bekannt. Und bei Rudolf Hess haben wir es, ganz wertfrei betrachtet, mit einem Idealisten zu tun.
In dem Frontal 21 Bericht wurde weiter über dir restlichen Kandidaten der NPD berichtet:
- Birger Lissow (NPD Listenplatz Nummer 5), kann jederzeit vom Gerichtsvollzieher in Beugehaft genommen werden, da er seine Schulden hat und sie seit Jahren nicht Bezahlt (sechs Haftanordnungen bestätigte das Amtsgericht Rostock)
- Stefan Köster (NPD Listenplatz Nummer 4) wurde vom Amtsgericht Itzehoe zu sechs Monaten auf Bewährung und 500 Euro Schmerzensgeld verurteilt
- Michael Andrejewski (NPD Listenplatz Nummer 3), kennt die Strafbestände nicht an und gibt folgendes von sich:
Wer wegen einer unbequemen Meinung verurteilt wird, wegen Volksverhetzung, wie man das hier nennt, der ist für mich kein Straftäter. Das ist Meinungsverfolgung.
Des Weiteren wird in dem Frontal 21 über die HDJ (Heimattreue Deutsche Jugend) berichtet über die jährlich stattfinden Zeltlager der HDJ die an geheimen Orten und nur für Eingeweihte organisierte werden. In dem Bericht wird ein “Zeltlager“ vom weiten gefilmt. An einem Zelt ist deutlich ein Schild zu erkennen auf dem steht “Führerbunker“.
Der Verfassungsschutz Brandenburg schreibt über die HDJ:
Die HDJ vertritt eine völkisch nationalistische Ideologie, die an die verbotene “Wiking Jugend“ erinnert … Überhaupt weist die HDJ … personell enge Verflechtungen mit anderen rechtsextremistischen Organisationen, wie der NPD auf…
Auf dem Titelblatt der Zeitschrift der HDJ (Funkenflug) ist Tino Müller (NPD Listenplatz Nummer 2) abgebildet.
In dem Tagesschau.de Artikel wird auch von gewalttätigen Übergriffen auf Menschen berichtet. So wurde einem 70 jährigem Rentner von NPD-Wahlkampfhelfern in Gesicht geschlagen, weil er keine NPD-Wahlplakate direkt vor seinem Haus haben wollte.
![http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901274,00.jpg [Image: http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901274,00.jpg]](http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901274,00.jpg)
Es wird auch von einem gewalttätigen Übergriff von Neonazis auf eine Anti-NPD-Demonstration berichtet. Die Neonazis die mit Baseballschlägern auf die Demonstranten losgingen konnten nur mit vorgehaltener Dienstwaffe gestoppt werden und in Berlin wurden SPD-Wahlkampfhelfer bei einem Übergriff verletzt.
![http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901360,00.jpg [Image: http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901360,00.jpg]](http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5901360,00.jpg)
, sagt Tim Bleis von Lobbi in Rostock.In Mecklenburg-Vorpommern haben wir im ersten Halbjahr 2006 schon so viele Opfer rechter Gewalt registriert, wie im gesamten Vorjahr
Im Gegenzug will die Bundesregierung das Programm gegen Rechtsextremismus nicht mehr im jetzigen Umfang unterstützen (19 Mio. Euro). Aus meiner Sicht ein gefährliches Vorhaben bei den aktuellen Ereignissen.
Zum Abschluss noch ein Zitat von Toralf Staud:
Man wählt keine Partei, die ein bisschen mehr deutsch-national Gefühl vertritt. Ein bisschen die schwarz-rot-goldene Fahne höher hängen will, sondern man wählt eine Partei, die, wenn sie regieren würde, in vielen kleinen und großen Entscheidung eine Gesellschaft des dritten Reiches ist.
Und nun eure Meinung, Anregungen, Stellungnahmen zum Thema NPD. Kritik am Artikel ist auch erwünscht, aber bitte keine rechts – links Diskussion.
Malte
Quellen:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID58976…
http://www.zdf.de/ZDFde/download/0,1896,2003735,00.pdf
[...] Wißt ihr noch: Schwefel, Scheiterhaufen, Rost... Was für Albernheiten.Ein Rost ist gar nicht nötig, die Hölle, das sind die anderen.
- Jean-Paul Sartre
- Jean-Paul Sartre

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