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Siedlungen im Westjordanland: Israel enteignet Palästinenser

Knapp 40% der israelischen Siedlungen im West-Jordanland befinden sich auf Privatland dessen palästinensische Eigentümer unrechtmäßig vom israelischen Staat enteignet wurden - zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der israelischen Friedensbewegung "Peace Now". Der 38-Seiten-Bericht widerspricht damit der offiziellen israelischen Darstellung, nach der das Land entweder vakant gewesen sei, dem Staat gehöre oder den palästinensischen Grundstückseigentümern auf legalem Wege abgekauft worden sei.

Die Untersuchung basiert auf der Untersuchung von Unterlagen des israelischen Militärs. Aus diesen gehe hervor, dass Israel in den besetzten Gebieten einen "institutionellen Landraub" betreibe, so Peace Now, hebräisch: Schalom Achschav, weiter. Israel nutze die schwierige Lage der Palästinenser bewusst aus um diese zu enteignen. Insgesamt seien 130 Siedlungen komplett oder teilweise auf enteignetem Grund und Boden errichtet worden.

Auch nach israelischen Gesetzen ist der Bau von Siedlungen auf palästinensischem Privatland illegal. 1979 wies der Oberste Gerichtshof das Militär an die Praxis zu beenden, nach der palästinensisches Privatland aus militärischen Gründen besetzt und anschließend für den Siedlungsbau freigegeben wird. Nach Darstellung von Peace Now ist dieses Vorgehen jedoch bis heute üblich.

Völkerrechtlich ist der Status der Siedlungen ohnehin höchst umstritten. In vier UN-Resolutionen werden sie als "illegal" verurteilt. Zudem besagt Artikel 49 der Vierten Genfer Konvention:„Die Besetzungsmacht darf nicht Teile ihrer eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet deportieren oder umsiedeln.“

Israel argumentiert, die betreffenden Gebiete seien nach dem Ende des Osmanischen Reichs niemals Teil eines souveränen Staats gewesen, die Genfer Konvention sei für die betreffenden Territorien also auch nicht zuständig. Der Internationale Gerichtshof bestätigte jedoch in einem Gutachten für die UN-Vollversammlung die Anwendbarkeit der Genfer Konvention.

Israel beruft sich zudem auf die Osloer Verträge die den Status der Siedlungen zum Status künftiger Verhandlunge machten und den Siedlern somit freie Hand ließen. Außerdem behauptete die israelische Seite das Land, auf dem Siedlungen errichtet werden, legal erworben zu haben. Dieser Argumentation entzieht die Peace Now-Studie nun die Grundlage.

Bereits im März 2005 war ein israelischer Regierungsbericht (Sasson-Report) zu dem Ergebnis gekommen, dass staatliche israelische Institutionen, etwa das Wohnungsbau- oder Energieministerium, mehrere Millionen Dollar abgezweigt hätten, um damit Siedlungen im Westjordanland zu finanzieren, die nach israelischem Recht illegal seien. Insgesamt seien in den besetzten Gebieten etwa 150 Siedlungen mit ungenügenden oder gänzlich ohne Genehmigungen errichtet worden.

Schätzungen zufolge leben heute knapp 250000 jüdische Siedler im Westjordanland.

[...]dann werden wir und unsere Söhne es in drei Teufels Namen fertig bringen, Jahr für Jahr, Generation für Generation unsere Bauertrecks auszurüsten und von dem gebiet, das wir zunächst hinter der militärischen Grenze haben, immer einige hundert Kilometer zunächst mit Stützpunkten zu versehen und dann allmählich flächenmäßig zu besiedeln und die anderen hinauszudrängen. Das ist unsere Aufgabe.

durch Besiedlung unser unerschütterliches Recht auf das gesamte Land zu verankern, vor allem in Judäa und Samaria, auf den Golanhöhen, im Jordantal und auf dem Sinai

Die Kufiya gehörte zur traditionellen Tracht in Kufa und war später in der ganzen Region unter der männlichen Landbevölkerung, sowohl der arabischen als auch der beduinischen, weit verbreitet. Bis zum Ende des Osmanischen Reiches trug die männliche Stadtbevölkerung im arabischen Raum meist den türkischen Tarbusch (den so genannten Fez). Während des arabischen Aufstands Anfang der 1930er Jahre versuchte die palästinensisch-arabische Nationalbewegung unter Führung des Muftis Amin al-Husseinis, die Kufiya auch unter den Städtern durchzusetzen – zum einen als Symbol für Selbstbestimmung und gegen den Kolonialismus sowie die jüdische Besiedlung, zum anderen, damit die meist vom Land stammenden Militanten der Bewegung in den Städten weniger auffielen. Die Kufiya war zudem ein Symbol des Klassenbewusstseins, da sie von den ökonomisch zunehmend in Bedrängnis geratenden Fellachen, nicht aber von den Großgrundbesitzern getragen wurde.

Die palästinensischen Studenten und Akademiker unter der Führung von Jassir Arafat bemächtigten sich in den 1960ern dieses Symbols, um so ihre Verbundenheit mit dem einfachen Volk auszudrücken.

Abseits seiner eigentlichen politischen Bedeutung wird das Palästinensertuch in Deutschland in der Jugendkultur auch gerne als Modeaccessoire ohne unmittelbar politischen Symbolgehalt verwendet - die Kufiya hat somit Einzug in die linke oder vermeintlich linke Popkultur erhalten. Das Spektrum des mit dem Tragen des Schals verbundenen Ausdrucks reicht von eher diffuser "Widerständigkeit" bis hin zur Solidarisierung mit den aus ihrer Heimat vertriebenen und im israelischen Staat diskriminierten Palästinensern seit 1948.