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NPD in Deutschland?
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Reply · Quote Mütze 2007-07-03, 11:54 #1
User title: mütze
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Subject: NPD in Deutschland?
hmm...
Ich hatte mich kurzzeitig mit dem Thema "Verbot der NPD" auseinandergesetzt.
Zur Zeit läuft bundesweit die Aktion "nonpd", welche ein Verbot der nationalsozialistischen Partei Deutschlands erlangen möchte.
Ich persönlich bin zu diesem Thema zwiegespaltener Meinung, sprich: ich weiß nicht, ob es gut wäre, wenn die NPD verboten wird.

Ich würde mich sehr freuen, wenn wir über das Thema "verbot der NPD" hier diskutieren könnten.

Allerdings:
KEINE dummen Streitereien. KEIN blödes Gelaber von Jan (wenn, dann bitte fundiert und zur Thematik passend). KEIN hirnerweichtes posten von irgendwelchen links.

Danke. Ich freue mich auf eine schöne Diskussion.
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Reply · Quote Daniel (Moderator) 2007-07-03, 16:13 #2
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Ich bin mir nicht sicher, dass ein Verbot der NPD richtig wäre. Vielleicht würde man diese Partei dann zu einer Art "Märtyrerpartei" machen? Grade viele Jugendliche die von dem Virus des Faschismus infiziert worden sind würde das vermutlich noch mehr aufstacheln. Eine Alternative sehe ich hier in öffentlich ausgetragenen Diskussionen mit NPD-Mitgliedern. Es muss öffentlich klar gestellt werden, wie fehlgeleitet diese Ideologie ist. Und das sollte auch wirklich allen Menschen zugänglich gemacht werden.

Allgemein bin ich der Meinung, dass dieses Thema viel zu wenig in den Medien auftaucht. Bis auf ein paar Berichte auf den öffentlich/rechtlichen Sendern halten sich alle anderen und auch die Zeitungen davon fern.
"Mmm... brunnenkress-ig"
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Reply · Quote Timo 2007-07-03, 16:28 #3
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ich empfinde es in gewisser weise für notwendig dieser partei ihre politischen möglichkeiten zu nehmen und diese zu verbieten. aber wenn man diese partei verbietet, denke ich, öffnet man dieser demokratie auch die tore andere parteien zu verbieten, weil sie nicht "der norm entsprechen". ist vielleicht nicht astrein formuliert aber ihr wisst bestimmt, was ich damit sagen will ;)
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Reply · Quote Spouk 2007-07-03, 18:35 #4
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In reply to post #1
Quote by Mütze:
Zur Zeit läuft bundesweit die Aktion "nonpd", welche ein Verbot der nationalsozialistischen Partei Deutschlands erlangen möchte.


Das sind zwar Nazis, wenn sie aber wirklich so heißen würden wären sie tatsächlich schon lange verboten und darum heißen sie bis auf weiteres auch "nationaldemokratisch"...

Zur Frage:

Ich denke es würde schon helfen wenn der VS seine furchtbare Politik gegenüber der NPD ändern würde.
Ein Verbot hätte sicherlich vor allem den Vorteil, dass die Einnahmen über die Wahlkampfkostenrückerstattung nicht mehr anständen, was sicherlich die finanzielle Sitution der Nazis verschlechtern würde.

Langfristig geht aber natürlich nichts ohne politische Aufklärung und antifaschistische Basis und Bildungsarbeit.
Klar kannst Du Dich mal melden, halt nur nicht bei mir.
Und wer kann denn jetzt was wofür?
Zusammen eine Generation, denn was bleibt uns übrig.
Ich weiss, dass ihr wisst, dass ich es weiss.
Keine Ahnung, ob das beweist, dass es irgendwann besser wird.
Arroganz als beste Waffe.(But Alive)
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Reply · Quote Klick.Glueck 2007-07-04, 18:17 #5
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And folded up like paper dolls and little notes
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Reply · Quote Jan 2007-07-04, 21:43 #6
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Ich glaube das sobald die NPD verboten wird, werden sich neonazis ein neues Parteikonzept erarbeiten.
In diesem Konzept würde dann auf die begründung des NPD verbots reagiert werden. Deshalb wäre es Schwerer die nachfolger partei verbieten. In einem rechtsstaat kann keine Partei verboten werden , wenn
sie keinen anlass dazu gibt. Die NPD hat es bisher immer geschafft diese verbote zu verhindern und rechtliche barrieren zu umgehen. Ich glaube da können die Menschen Nochsoviele Zettel gegen die NPD unterscreiben und Zettel kleben. Für ein verbot der NPD muss die NPD gegen rechtsvorschriften verstoßen
und das tun sie nicht bzw. vertuschen das ganze zu gut.
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Edit reason: Was soll das heißen?
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Reply · Quote Eike 2007-07-04, 22:48 #7
User title: <= Viel Spaß damit...
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Reply · Quote Eike 2007-07-04, 22:48 #8
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In reply to post #6
Subject: was soll das heißen
Entschuldigt bitte den Spam. Ich lösch den Post wahrscheinlich eh wieder, aber das hier kam so über mich.

Das war wahrscheinlich Ausdruck dessen, dass er beim Schreiben ein Taschentuch verbraucht hat, weil Benni genau das geschrieben hat was er wollte um genau so darauf antworten zu können wie er es getan hat.
So viele Schüsse die man hören könnte...
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Reply · Quote Mütze 2007-07-04, 23:55 #9
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Ich verstehe dich nicht so ganz eike. ich glaube du laberst dünnschiss.... das ist schade, denn das habe ich nicht gewollt.

Ich habe diesen thread eröffnet, da ich bei VW öffentlich auf der Jugendversammlung, vor circa 500 Auszubildenden, für die Aktion "noNPD ; Unterschriften sammeln gegen Rechts"  geworben habe.

Nun musste ich aber von mehreren Ostdeutschen Auszubildenden erfahren, dass die NPD in ihrer Region der einzige Verein / Partei ist, die für die Jugendlichen wirklich etwas zu bieten hat, zum Beispiel Hausaufgabenhilfe, Tagesaktionen sowie sonstige Partyveranstaltungen. Mehrere Ostdeutsche Jugendliche wollen somit überhaupt kein Verbot der NPD !!!
Desweiteren finde ich es sehr seltsam, dass so viele "Hauptparteien" (SPD, CDU, FDP.....) daran so großes Interesse haben, die NPD verbieten zu lassen. So kann man im Internet (zum Beispiel bei Wikipedia) nachlesen, das vor wenigen Jahren erst von Gerhard Schröder, anschließend vom Bundestag, ein Verbot der NPD gefordert wurde. Dieser Antrag wurde vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt, da mehr oder minder per Zufall bekannt wurde, dass vom Staat V-männer bei der NPD eingeschleust wurden, die den Auftrag hatten rechtswidrige Handlungen zu vollführen; Damit das Verbot der NPD rechtskräftig werden kann.
Sehr merkwürdig, nicht wahr???
Und wie sieht es überhaupt mit der freien Meinungsäußerung in Deutschland aus? Ein Verbot der NPD ist gleichzusetzen mit einer Einschränkung der freien Meinungsäußerung! (Meiner meinung nach; natürlich muss man sich hier auch fragen, wo Meinungsäußerung aufhört und Verbrechen anfängt.)

Ein weiterer Punkt, der nicht vergessen werden sollte: So lange die NPD offiziell besteht, ist man mehr oder minder über die Vorhaben dieser Partei informiert. Wäre diese Partei verboten, so würden die von ihr ausgehenden Aktionen auch im Untergrund verlaufen, und somit wäre es sehr schwer die Handlungsstränge zu verfolgen.

Welche schlagkräftigen Argumente gibt es also für ein Verbot der NPD ????
Diese Partei ist SCHEI?E ??? Das ist aber kein Argument!
Ich persönlich bin auch alles andere als konform mit dem Wahlprogramm und den Grundsätzen der NPD, allerdings muss ich sie ja auch nicht wählen. Das nennt man DEMOKRATIE !!!
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Reply · Quote Jan 2007-07-05, 00:42 #10
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Nun musste ich aber von mehreren Ostdeutschen Auszubildenden erfahren, dass die NPD in ihrer Region der einzige Verein / Partei ist, die für die Jugendlichen wirklich etwas zu bieten hat, zum Beispiel Hausaufgabenhilfe, Tagesaktionen sowie sonstige Partyveranstaltungen. Mehrere Ostdeutsche Jugendliche wollen somit überhaupt kein Verbot der NPD !!!


Genau das was du gesagt hast haben ich im thema pro nazi schon angesprochendas die npd etwas bietet
im gegensatz zu manchen linken bewegungen. Danke Mütze

es gibt abgesehen von ihren ideologien keinen grund sie zu verbieten, denn dadurch das selbst ihre "meinung" Nicht verboten wird beweist der staat das er Demokratie-fähig ist und Konsequent ist , Konsequent in den Prinzipien der freien Meinungsäußerung. Die freie Meinungsäußerung hat in unserem Staat ein paar grenzen und solange diese nicht überschritten werden bzw es nicht nachgewiesen werden kann ,dass sie überschritten werden ist die NPD eine Partei wie alle anderen.

KEIN blödes Gelaber von Jan
Und bist nun mit meinen Kommentaren zufrieden.
Oder Ist das auch nur dummes gelaber ? Tja soviel zu deiner Kompetenz....
Möchtest du vielleicht demnächst eine vorschrift meiner Kommentare um diese dann zu zensieren ?
heterosexuelle scheisse ....

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This post was edited on 2007-07-05, 17:08 by Jan.
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Reply · Quote Timo 2007-07-05, 00:55 #11
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Quote by Jan:
Genau das was du gesagt hast haben ich im thema pro nazi schon angesprochendas die npd etwas bietet
im gegensatz zu manchen linken bewegungen. Danke Mütze

es gibt abgesehen von ihren ideologien keinen grund sie zu verbieten, [...]
so viel zu deiner kompetenz  :nuts:

Mehr Nachhilfestunden der NPD in Deutsch für Deutsche!
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This post was edited on 2007-07-05, 00:59 by Timo.
Reply · Quote Kris (Administrator) 2007-07-05, 09:05 #12
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Und bist du kleines stück scheisse

////
Gleich kassiert hier jemand temporär einen Maulkorb.
Verstanden?
Nationalität ist kein Qualitätsmerkmal.


"Ich habe einmal irgendwo gesagt, die machen alles falsch, die Autonomen, aber sie geben Hoffnung. Ich meine das in dem Sinne, daß wahrscheinlich die Perspektive falsch ist, aber wenn schon in dieser Gesellschaft ein Element des Bruchs vorhanden ist, dann ist das diese Autonomiebewegung. Ihr macht alles falsch, aber das ist sozusagen ein Funke Hoffnung."
-  J.Agnoli -
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Reply · Quote Jule 2007-07-05, 15:50 #13
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In reply to post #11
Quote by Timo:
Quote by Jan:
Genau das was du gesagt hast haben ich im thema pro nazi schon angesprochendas die npd etwas bietet
im gegensatz zu manchen linken bewegungen. Danke Mütze

es gibt abgesehen von ihren ideologien keinen grund sie zu verbieten, [...]
so viel zu deiner kompetenz  :nuts:

Mehr Nachhilfestunden der NPD in Deutsch für Deutsche!

Dito : Geh scheißen! Dir sollte eigentlich bewusst sein (vorrausgesetzt du besitzt noch nen gesunden Menschenverstand), wer und was die NPD ist und welche Gefahren von ihr ausgehen.Da wäre ich aber ganz vorsichtig mit "manchen linken bewegungen"-Vergleichen...Aber ich glaub dir ist eh nicht mehr zu helfen...vielleicht sieht man dich ja in 20 Jahren auf dem nächsten NPD-Volksfest NPD-Kuscheltierchen an kleine Kinder verteilen...viel Erfolg!
"Punk ist seit achtzehn Jahren tot. Sag das auch diesen deutschen Pennern, die mit ihren hässlichen Irokesenköpfen wie alte Hippies in den Fussgängerzonen herumhängen und fragen: 'Haste mal 'ne' Mark." (Johnny Rotten,1996)
This post was edited on 2007-07-05, 15:56 by Jule.
Reply · Quote Jan 2007-07-05, 17:07 #14
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Dir sollte eigentlich bewusst sein (vorrausgesetzt du besitzt noch nen gesunden Menschenverstand), wer und was die NPD ist und welche Gefahren von ihr ausgehen

Weshalb ist sie eine Schlechtere Partei als andere parteien, abgesehen von ihren ideologien ( diese Einschränkung habe ich oben auch schon genannt ) Denn die NPD bewegt sich rechtlich wohl innerhalb desselben gesetzlichen rahmenwie die cdu oder die spd möchtest du die beiden parteien nun auch verbieten ? Begründe ein verbot der NPD und du kannst nicht sagen die sind ideologisch voll daneben. Das ist kein argument. Rechtlich gesehen kannst du die NPD nicht verbieten. deshalb bin ich dagegen, das diese partei verboten wird, solange sie die gesetzlichen vorgaben einhält. Denn sie ohne gesetzliche grundlage zu verbieten ist einfach nicht, wenn du es trotzdem machen möchtest ...
Das ist doch vom ansatz her so als ob du sagst es gibt jetzt kleider vorschrifen jeder über 14 muss mindestens 14 quadrat cm stoff tragen und dann kommt jemand der 14 cm Stoff anhatt, der so locker gewebt ist das man durchgucken kann was möchtest du machen ? Ihm verbieten diesen stoff zu tragen, ihm sagen das du es nicht gut findest oder es zu tolerieren bis zu einem gewissen rahmen. ? Nur weil er dir nicht passt kann er nicht weggesperrt werden, denn er erfüllt die auflagen. Die regierung könnte genausogut wie sie die npd verbieten könnte auch wahllos leute verhaften  :nuts: .
Ich sage ja nicht das die npd toll ist das habe ich nie gesagt, wenn man es aber mal neutral sieht, dann merkt man halt das die sich in ihrer öffentlichkeitsarbeit den arsch auf reissen.

lk mi fett am rsch
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Reply · Quote Daniel (Moderator) 2007-07-05, 17:58 #15
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Denn die NPD bewegt sich rechtlich wohl innerhalb desselben gesetzlichen rahmenwie die cdu oder die spd

Ich denke nicht! CDU oder SPD sind wohl kaum an der Planung von Demonstrationen beteiligt, auf denen die NPD ihre Anhänger dazu ermutigt  verfassungswidrige Äußerungen zu verbreiten und zur Gewalt anstiftet.

Könntest du "manche linke orgnisation" präzisieren?

ohne gesetzliche grundlage zu verbieten

Es existiert eine gesetzliche Grundlage! Die NPD wird wegen ihrer neofaschistischen und nationalen Ansichten als verfassungswidrige Vereinigung eingestuft. Damit darf sie vom Gesetzgeber verboten werden.
"Mmm... brunnenkress-ig"
This post was edited on 2007-07-05, 18:00 by Daniel.
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